Informationen zur Schweinegrippe

Stand 15. Januar 2010

BERLIN – Monatelang erreichten uns täglich neue Schlagzeilen über die Gefahren und die Verbreitung der Schweinegrippe. Neben Planungspannen bei der Durchführung der Impfung haben auch die Öffentlichkeitsarbeit der zuständigen Behörden und Meldungen über Todesfälle für große Verunsicherung in der Bevölkerung gesorgt und Ängste geschürt. Unstrittig war immer: sie ist hochinfektiös, jedoch in den meisten Fällen ohne schweren Verlauf.
In England und Deutschland sind jedoch erste Mutationen aufgetaucht. Die Viren sind gegen das Mittel Tamiflu resistent. Was Experten am meisten fürchten sind veränderte Viren, gegen die es keine Arzneimittel gibt und die aggressiv die Gesundheit der Menschen angreifen. Ein Weg, Mutationen einzuschränken, sind Impfungen. Je weniger Menschen infiziert sind desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit einer Veränderung der Viren.
Inzwischen ist das so gefährliche Virus offenbar auf dem Rückzug und im Rückblick war es weit weniger bedrohlich als befürchtet. Auch wenn einige Experten noch vor einer möglichen zweiten Krankheitswelle im Februar/März warnen so scheint der bisherige Krankheitsverlauf denjenigen Recht zu geben, die sich nicht impfen ließen, ca. 90 Prozent der Bevölkerung.
War alles nur Panikmache, eine Risikofehleinschätzung, oder am Ende Folge von Einflussnahme der Pharmaindustrie? Immerhin hat die Herstellung des Impfstoffs einigen Konzernen enorme Gewinne beschert, auch wenn diese durch Kulanzregelungen am Ende noch ein wenig geschrumpft sind. Vor allem die WHO muss sich jetzt unangenehmen Fragen stellen und würde dies am liebsten hinter verschlossenen Türen tun. Am 28. Januar müssen sich WHO-Vertreter kritischen Fragen von Europaabgeordneten zum Thema Schweinegrippe stellen. Der Gesundheits-Unterausschuss im Europarat will von den Experten wissen, warum sie im Juni vergangenen Jahres für die bislang eher harmlos verlaufene neue Influanza die höchste Pandemiestufe ausgerufen haben - und ob die daran verdienende Pharmaindustrie auf diese Entscheidung Einfluss genommen hat. Auf die Antworten darf man gespannt sein.

Eine arbeitsrechtliche Einschätzung zur Freiwilligkeit der Impfung von DBfK Rechtsanwältin Anja Sollmann:

"Es besteht in Deutschland keine Impfpflicht. Eine Zwangsimpfung könnte nur gemäß § 20 Absatz 6 Infektionsschutzgesetz per Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums mit Zustimmung des Bundesrats eingeführt werden. Demnach kann derzeit auch kein Arbeitgeber eine Verpflichtung zur Impfung seiner Mitarbeiter postulieren. Impfungen im Arbeitsverhältnis sind stets im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge zu sehen. Es kann hierbei eine dringende Empfehlung zur Impfung ausgesprochen werden, die jedoch vom Arbeitnehmer abgelehnt werden kann. Der Betriebsarzt entscheidet im Einzelfall, ob eine Gesundheitsgefährdung des Arbeitnehmers am Arbeitsplatz vorliegt. Hat er Bedenken, wird er diese dem Arbeitgeber mitteilen. Sind Bedenken seitens des Betriebsarztes festgestellt und dem Arbeitgeber gegenüber geäußert worden, muss der Arbeitgeber handeln und den Arbeitnehmer u.U. auf einen gefährdungsfreien Arbeitsplatz umsetzen. Das alles setzt aber eine sorgfältige Gefährdungsbeurteilung und -abwägung voraus. Insbesondere bei einer Freistellung von der Arbeitspflicht ist eine umfassende Prüfung notwendig. Das ist nicht ohne weiteres möglich und zulässig und kommt sicherlich darauf an, in welchem Bereich die Pflegende arbeitet und in welcher Risikogruppe der Biostoffverordnung sich das Tätigkeitsgebiet befindet.

Eine Haftbarmachung halte ich für ausgeschlossen. Allenfalls könnte der Arbeitgeber in Erwägung ziehen, die Gehaltsfortzahlung der Arbeitnehmerin wegen selbst verschuldeter Arbeitsunfähigkeit zu streichen. Aber auch das halte ich arbeitsrechtlich für schwer durchsetzbar. Fälle solcher Art sind bisher überwiegend im Bereich gefährlicher Sportarten entschieden worden. "

Für aktuelle Informationen zum Verlauf der Schweinegrippe und zur Impfaktion sollte die Berichterstattung in den Medien aufmerksam verfolgt werden. Darüber hinaus sind wichtige, tagesaktuelle Meldungen und Infos zu finden bei

• Bundesministerium für Gesundheit www.neuegrippe.bund.de > Themenseite zu Influenza A/H1N1
• Robert-Koch-Institut Berlin http://www.rki.de/cln_162/nn_205760/influenza.html?__nnn=true
• Verband der Betriebsärzte www.vdbw.de .
• Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung www.bzga.de/schweinegrippe
• Siehe auch Stellungnahme der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft zur Schutzimpfung gegen die neue Influenza unter www.akdae.de